Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Thema 1: Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Das UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNCRPD) ist das erste internationale, rechtsverbindliche Instrument, das Mindeststandards für die Rechte von Menschen mit Behinderungen festlegt, und die erste Menschenrechtskonvention, der die EU beigetreten ist.
Die wichtigsten Elemente der UN-Konvention finden sich in der europäischen Strategie für Menschen mit Behinderungen 2010-2020 wieder.
Für die EU ist die Konvention am 22. Januar 2011 in Kraft getreten. Alle EU-Mitgliedstaaten haben das Übereinkommen unterzeichnet und ratifiziert. 22 EU-Länder haben im Januar 2019 auch das Fakultativprotokoll unterzeichnet und ratifiziert.
Die Kommission erörtert regelmäßig die Umsetzung der Konvention auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten in einer hochrangigen Gruppe für Behindertenfragen:
- die Europäische Kommission
- Experten aus den EU-Mitgliedstaaten
- Norwegen
- mehrere NRO auf EU-Ebene, einschließlich Behindertenorganisationen (DPO)
Hauptziel ist es, eine enge Zusammenarbeit zwischen den Institutionen der Mitgliedstaaten, der Kommission und der Zivilgesellschaft in Behindertenfragen herzustellen und den Austausch von Informationen, Erfahrungen und bewährten Verfahren im Behindertenbereich zu erleichtern.